Wieso braucht es das Verbandsbeschwerderecht?
Damit Gesetze wirklich eingehalten werden
Um die wunderschöne Schweizer Natur und Landschaft zu bewahren, haben Parlament und Volk Gesetze beschlossen. Das Verbandsbeschwerderecht dient dazu, dass diese auch wirklich eingehalten werden. In ausgewählten Fällen mit erheblichen Eingriffen in Natur und Umwelt und nach sorgfältiger Prüfung können Umweltorganisationen m Namen der Natur Projekte von Gerichten überprüfen lassen. Denn diese kann nicht für sich selbst einstehen.
Damit die Natur rechtliches Gehör erhält
Das Verbandsbeschwerderecht kommt nur in wenigen besonders kritischen Fällen von erheblichen Eingriffen in Natur und Umwelt zur Anwendung. Nämlich nur dann, wenn eine Bewilligung gemäss sorgfältiger Prüfung gegen bestehende Gesetze verstösst. In diesen seltenen Fällen beurteilen unabhängige Behörden oder Gerichte, ob die Gesetze eingehalten werden und die Natur genug bewahrt wird. Am Ende entscheiden immer Gerichte und Behörden, ob ein Projekt gesetzeskonform ist. Die Umweltorganisationen können lediglich eine Überprüfung des geltenden Rechts verlangen.
Sorgfältige Anwendung
Die Verbände setzen Beschwerden nur in besonders kritischen Fällen ein. Zwischen 2010 und 2020 wurden 750 Wasser-, Wind- oder Biomassenprojekte realisiert. In diesem Zeitraum haben Umweltverbände im Schnitt weniger als 6 Beschwerden pro Jahr erhoben. Wenn sie gutgeheissen werden, bedeutet das, dass ohne die Überprüfung bestehendes Recht verletzt worden wäre. So resultieren in zwei von drei Fällen die gesetzlich vorgegebenen Verbesserungen für Natur und Heimat. Gute, rechtmässige Projekte sind ein Gewinn für die Projektträger, die Natur und die Gesellschaft. Nur gesetzeskonforme Projekte stossen in der Gesellschaft auch auf Akzeptanz.
