Das Verbandsbeschwerderecht gibt der Natur eine Stimme

Damit Gesetze wirklich eingehalten werden

Um die wunderschöne Schweizer Natur und Landschaft zu bewahren, haben Parlament und Volk Gesetze beschlossen. Das Verbandsbeschwerderecht dient dazu, dass diese auch wirklich eingehalten werden. In Fällen von erheblichen Eingriffen in die Natur und nach sorgfältiger Prüfung ermöglicht das Verbandsbeschwerderecht, solche Projekte von Gerichten auf ihre Rechtmässigkeit überprüfen zu lassen. Denn die Natur kann nicht für sich selbst einstehen.

Damit die Natur rechtliches Gehör erhält

Das Verbandsbeschwerderecht kommt nur in wenigen besonders kritischen Fällen von erheblichen Eingriffen in Natur und Umwelt zur Anwendung. Nämlich nur dann, wenn eine Bewilligung gemäss sorgfältiger Prüfung gegen bestehende Gesetze verstösst. In diesen seltenen Fällen beurteilen unabhängige Behörden oder Gerichte, ob die Gesetze eingehalten werden und die Natur genug bewahrt wird. Am Ende entscheiden immer Gerichte und Behörden, ob ein Projekt gesetzeskonform ist. Die Umweltorganisationen können lediglich eine Überprüfung des geltenden Rechts verlangen.

Sorgfältige Anwendung

Die Verbände setzen Beschwerden nur in besonders kritischen Fällen ein. Zwischen 2010 und 2023 wurden insgesamt 795 Wasser-, Wind- oder Biomassenprojekte realisiert. In diesem Zeitraum haben Umweltverbände im Schnitt weniger als 6 Beschwerden pro Jahr erhoben. Wenn sie gutgeheissen werden, bedeutet das, dass ohne die Überprüfung bestehendes Recht verletzt worden wäre. So tragen Beschwerden in mindestens zwei von drei Fällen dazu bei, dass auf Natur und Heimat in angemessener Form Rücksicht genommen wird.

Gute, rechtmässige Projekte sind ein Gewinn für die Projektträger, die Natur und die Gesellschaft. Nur gesetzeskonforme Projekte stossen in der Gesellschaft auch auf Akzeptanz.